Sehr geehrte Damen und Herren,

auf seiner Sitzung vom 25. August 2005 hat der Stadtrat Coesfeld die folgenden Bebaungspläne aufgestellt:

• Bebauungsplan Nr. 109 "Am Berkelbogen" (Innerhalb dieses Bebauungsplanes befindet sich die Aldi-Filiale, die neben die Edeka-Filiale an der Borkener Straße ziehen will).
• Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 23 "Weberei Crone" (Im Geltungsbereich dieses Bebauungsplanes möchte sich die zuvor erwähnte Aldi-Filiale neu ansiedeln).
• Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 111 "Ziegelei Kuhfuß" (Hauptpunkt dieses Planes ist die Ansiedlung eines Biomassekraftwerks auf dem ehemaligen Ziegeleigelände).
• Bebauungsplan Nr. 112 "Wohnpark Coesfelder Berg" (Hier geht es um die zukünftige Nutzung des ehemaligen Freibadgeländes. Geplant sind dort u.a. Altenpflegeeinrichtungen und -wohnungen).
• 2. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes "Coesfelder Weberei - Teil A - 'Pflege - Wohnen am Park'" (hier geht es um ein weiteres Projekt zur Errichtung von Altenpflege und -wohnen).
  

Bebauungsplan Nr. 109 "Am Berkelbogen"

Laut nun gültigem Bebauungsplan ist diese Fläche wie bislang auch als Gewerbegebiet vorgesehen. Allerdings kann der üblicherweise geforderte Mindestabstand von 100 Metern zu der angrenzenden Wohnbebauung nicht eingehalten werden, da beide dicht beieinander liegen. In der Vergangenheit habe sich daraus jedoch noch keine Nachteile ergeben, so dass aufgrund des Gebots der gegenseitigen Rücksichtnahme diese Situation auch künftig vertretbar ist.

Ein wesentlicher Inhalt der vorhergehenden Diskussionen war die Frage, welche Art von Gewerbe dort künftig erlaubt sein soll. Grundsätzlich gilt, dass in diesem Gebiet kein Handel mit sogenannten "Innenstadtsortimenten" erlaubt ist. Das Kernproblem lag darin, dass auf dem Grundstück der Herrn Limke noch eine Aldi-Filiale ansäsig ist. Für diese Nutzung wird ein Bestandsschutz gewährt, d.h.: Herr Linke darf auch künftig einen Discounter in der bisherigen Form betreiben, allerdings ohne die bislang genehmigte maximale Verkaufsfläche von 650 m² zu überschreiten. Um ihm in seinem Nutzungsinteresse entgegenzukommen, werden Herrn Limke zudem erlaubt, Antiquitäten und Elektrohaushaltswaren in sperriger Form (sie werden in Coesfeld aufgrund der sperrigen Größe der Objakte als "nicht innenstadtrelevant" angesehen) sowie Gastronomiebetriebe (einschließlich Kioske und Imbisswagen) dort anzusiedeln.

Die Aufstellung dieses Bebauungsplanes steht in direktem Zusammenhang mit der Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Berkelbogen". Der Grund: Die Aldi-Filiale, die sich auf dem Gebiet der ehemaligen Weberei Crone neben dem jetzigen Edeka-Markt niederlassen möchte, ist exakt dieselbe Aldi-Filiale, die am Berkelbogen schließen möchte.

Bevor der Bebauungsplan aufgestellt wurde, musste zunächst der Flächennutzungsplan angepasst werden. Nachdem der Bebauungsplan "Am Berkelbogen" aufgestellt war - und damit auch die Bedenken hinsichtlich der künftigen Nutzungsmöglichkeiten der Fläche am alten Aldi-Standort geregelt waren - wurde dieser Bebauungsplan einstimmig beschlossen.

(Vgl. hierzu auch unsere bisherige Berichterstattung:  Aldi-Umzug / B-Plan-Änderung "Am Berkelbogen" und "Weberei Crone" (Juni 2005)  . Nähere Detailinformationen zu dem Bebauungsplan finden Sie auf der Homepage unserer Stadt ).

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 111 "Ziegelei Kuhfuß"

Bevor der Bebauungsplan aufgestellt werden konnte, musste zunächst der Flächennutzungsplan für diesen Bereich abgeändert werden. Im Rahmen dieser Änderung wurde zunächst geregelt, dass die zu erwartenden Eingriffe in die Natur durch die innerhalb des Plangebietes liegenden Grünflächen und Pflanzgebote ausgeglichen sind.

Hauptintention des vorhabenenbezogenen Bebauungsplanes ist der Plan, dort ein Biomassekraftwerk zu errichten.

(Vgl. hierzu auch unsere bisherige Berichterstattung: "Strom aus Getreide": Neue Nutzung für "Ziegelei Kuhfuss" (Nov. 2004) sowie  Bebauungsplan für Ziegelei Kuhfuss: Bürgerbeteiligung am 15. März (März 2005) ).

Bebauungsplan Nr. 112 "Wohnpark Coesfelder Berg"

Bevor der Bebauungsplan abschließend aufgestellt werden konnte, musste zunächst der Flächennutzungsplan für dieses Gelände - es beheimatete bislang das alte Coesfelder Freibad - geändert werden.

Bislang war auf diesem Gelände das alte Coesfelder Freibad beheimatet. Zukünftig sollen dort u.a. ein Altenpflegeheim, Einrichtungen für betreutes Wohnen sowie Einfamilien- und Doppelhäuser bzw. Stadtvillen entstehen.

(Vgl. hierzu auch unsere bisherige Berichterstattung: Bebauungsplan für altes Freibadgelände: Bürgerbeteiligung am 16. März (März 2005) ).

2. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes "Coesfelder Weberei - Teil A - 'Wohnen am Park'"

Auf dieser Fläche sollen innenstadtnahe Wohnformen für alte Menschen errichtet werden (Pflegeheim, Altenwohnungen etc.) realisiert werden.

Für die westlich angrenzende Teilfläche (bislang als "wilder LKW-Parkplatz" genutzt) sind noch keine weiterführenden Planungen in Aussicht.

(Vgl. hierzu auch unsere bisherige Berichterstattung: Altenpflegeheim / Kein "wildes Parken" für LKW (Apr. 2005) ).

Ihre FDP-Fraktion im Coesfelder Stadtrat